Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Vitalograph Produktangebot richtet sich ausschließlich an medizinische Fachkreise. Bestellungen werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. 

1. Hinweis für den medizinischen Fachhandel 

Der Fachhändler willigt ein, unsere Produkte ausschließlich innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz zu verkaufen und zu bewerben. Ein Verkauf in andere Länder bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. 

Wiederverkäufer im Gebiet der EU verpflichteten sich Artikel 14 der Medizinprodukte-verordnung der EU 2017/745 in der geänderten Fassung („MDR“) in Bezug auf die allgemeinen Pflichten von Händlern einzuhalten. Insbesondere ist ein geeignetes und dokumentiertes Qualitätsmanagementsystem vorzuhalten. Die dort dokumentierten Abläufe können von Vitalograph und / oder einer in der EU ansässigen, zuständigen Behörde geprüft werden. 

Des Weiteren verpflichtet sich der medizinische Fachhändler eine Datenbank zu führen, aus der Vitalograph Serien- und LOT-Nummern für einen Zeitraum von 15 Jahren bis zum Anwender rückverfolgbar sind. 

Der medizinische Fachhändler übernimmt die Aufgaben des Medizinprodukteberaters nach § 32 MPG. Er hat dafür zu sorgen, dass er und von ihm beauftragte Dritte die erforderliche Sachkenntnis und Erfahrung für die Einweisung in die Handhabung des Vitalograph-Medizinproduktes besitzen. Hierzu gehören neben den Produktkenntnissen auch die messtechnischen Grundkenntnisse für das medizinische Fachgebiet. 

2. Allgemeines  

Unsere Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung. Der Käufer erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und – in der jeweils geltenden Fassung – auch für alle künftigen Geschäfte als verbindlich an, und zwar spätestens mit der Annahme der Lieferung. Etwaige Einkaufsbedingungen des Käufers gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 

3. Preise  

a) Maßgebend sind die in unseren jeweils geltenden Preislisten enthaltenen Preise, sofern nicht in unseren Angeboten oder Auftragsbestätigungen abweichende Preise genannt sind; in diesem Fall sind die in diesen Unterlagen enthaltenen Preise maßgebend. Alle Preise sind freibleibend und in Euro. 

b) Unsere Preise gelten zuzüglich Transport/Verpackung, der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und aller Nebenkosten (Porto, Versicherung, Kosten für Aufstellung und Inbetriebnahme). 

Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung ab einem Netto-Warenwert von € 1.000,- in der Regel für ein Paket frachtfrei, Frachtkosten für Container und Paletten werden gesondert vereinbart. 

c) Unsere Preise basieren auf dem Stand der Fracht-, Versicherungs- und Zollsätze zur Zeit des Abschlusses. Nachträgliche Erhöhungen dieser Raten gehen zu Lasten des Käufers wie auch Schwankungen des Kurses, sofern der Preis in fremder Währung angegeben ist. 

4. Lieferung  

a) Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung. 

b) Angegebene Liefertermine gelten, sofern sie von uns nicht ausdrücklich als „fest“ bezeichnet sind, nur als unverbindliche Anhaltspunkte. 

c) Wird die Erfüllung der Lieferpflicht durch Umstände außerhalb unseres Einflussbereiches verhindert oder erschwert, so sind wir berechtigt, die Lieferung für die Dauer der Störung bis zu höchstens drei Monaten hinauszuschieben. Wird die Lieferstörung auch innerhalb der dreimonatigen Frist nicht behoben, so sind beide Teile berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche jeder Art des Käufers sind ausgeschlossen. Wir sind lediglich verpflichtet, unsere etwaigen Schadensersatzansprüche gegen Dritte insoweit, als die Ansprüche den uns selbst entstandenen Schaden übersteigen, an den Käufer abzutreten. 

d) Wird die Erfüllung der Lieferung durch nachweislich von uns unverschuldete Umstände erheblich verzögert, so ist der Käufer berechtigt, uns zur Lieferung eine angemessene Nachfrist von mindestens einem Monat zu setzen. Wird die Lieferung auch binnen der Nachfrist nicht nachgeholt, so ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bestehen in dem in Ziffer 6 festgelegten Umfang. 

e) Teillieferungen sind zulässig. 

5. Zahlung 

a) Sofort netto. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Vitalograph GmbH. 

I) Bei einem Bestellwert von über € 30.000,00 (exklusive MwSt.) ist ein Drittel der gesamten Vergütung zuzüglich MwSt. sofort bei Auftragserteilung fällig. 

b) Bei Ausbleiben einer Zahlung des Käufers nach Fälligkeit sind wir, ohne dass es einer Mahnung bedarf, berechtigt, 

I) alle anderen Rechnungen sofort fällig zu stellen, selbst wenn längere Zahlungsfristen vereinbart waren. 

II) Fälligkeitszinsen im Satz 5% Punkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank EZB zu erheben. 

III) alle ausstehenden Lieferungen zurückzubehalten, bis alle fälligen Zahlungen beglichen sind, dies alles unbeschadet unserer sonstigen Rechte aus dem Verzug, insbesondere dem Recht, nach angemessener Nachfrist vom Vertrage zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. 

6. Gewährleistung / Garantie 

a) Die von uns gelieferten Waren entsprechen in ihrer Qualität dem bei uns üblichen Standard. Geringe Abweichungen in Qualität und Quantität berechtigen nicht zu einer Beanstandung. 

b) Etwaige Mängel müssen spätestens 2 Wochen nach Empfang der Ware schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter Einstellung der Benutzung oder Bearbeitung anzuzeigen. Auch solche Mängel sind spätestens binnen 6 Monaten nach Erhalt der Ware schriftlich und spezifiziert zu rügen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware mithin in jedem Falle als genehmigt. Minder- oder Falschlieferungen stehen mangelhaften Lieferungen gleich. Erkennbare Transportschäden an der Verpackung sind zusätzlich sofort beim Zusteller zu reklamieren. 

c) Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn 

I) der Mangel auf Fremdverschulden beruht, 

II) insbesondere der Mangel durch Verstöße gegen unsere Betriebs- 

und Montagevorschriften oder sonstige unsachgemäße Behandlung entstanden ist, 

III) der Mangel auf natürlichem Verschleiß beruht oder 

IV) gebrauchte Gegenstände verkauft sind. 

d) Ist die Mängelrüge hiernach rechtzeitig erhoben und begründet, so sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, unentgeltlicher Ersatzlieferung, Wandelung oder Minderung verpflichtet. Üben wir die Wahl nach Setzung einer Nachfrist nicht aus, so geht das Wahlrecht auf den Käufer über. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz jeder Art bestehen nur in dem in Ziffer 6 festgelegten Umfang. 

e) Beanstandungen bezüglich einer Teilpartie berechtigen nicht zur Zurückweisung der Restmenge. 

f) Unsere Gewährleistungspflicht verjährt 6 Monate nach der Anzeige des Mangels, spätestens 24 Monate nach Empfang der Ware. 

g) Technische und optische Änderungen der Produkte vorbehalten. 

h) Für ausgewählte Produkte gewährt Vitalograph 5 Jahre Garantie bei Registrierung binnen 30 Tagen ab Kauf. 

7. Haftung 

Soweit eine Haftung nicht in den vorstehenden Vorschriften festgelegt ist, besteht unsererseits eine Haftung grundsätzlich nicht. Wir haften also insbesondere nicht aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsanbahnung oder bei Vertragsabschluss sowie aus unerlaubter Handlung, und zwar auch nicht bei Verschulden eines Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung besteht lediglich dann, wenn einem unserer leitenden Angestellten oder unserer Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt; letzterenfalls, d.h. bei grober Fahrlässigkeit, beschränkt sich die Haftung jedoch auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses unter normalen Umständen voraussehbaren Schadensumfang. 

8. Gefahrenübergang und Versand 

Die Gefahr geht mit dem Eintreffen der Ware am Bestimmungsort oder, sofern die Beförderung durch Dritte ausgeführt wird, mit der Übergabe der Ware an die Beförderungsperson auf den Käufer über. 

9. Eigentumsvorbehalt  

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen – auch künftig entstehenden – Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum (Vorbehaltsware). 

10. Erfüllungsort 

Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Werk oder Lager, von dem aus die Lieferung erfolgt; für die Zahlung ist der Erfüllungsort Hamburg. 

11. Gerichtsstand 

Für etwaige Streitigkeiten sind die Hamburger Gerichte zuständig. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Für das Rechtsverhältnis ist das deutsche Recht maßgebend. 

Rechtliche Informationen 

Handelsmarken 

a) Liste der eingetragenen Handelsmarken (®): 

Vitalograph®, Spirotrac®, VitaloJAK®, SafeTway®.

b) Liste der Handelsmarken (™): 

SpiroCare™, AsmaCare™, Spirometer™ der Serie 2000, Medicheck™, E-Z Spacer™, BreathCo™, Pneumotrac™, COMPACT™, BVF™, asmaPLAN™, asmaPLAN+™, Vitalojak™, In2itive™, Micro™, ALPHA™, AIM™, copd-6™, asma-1™, PowerSAFE™, VIEWER™, Peak Flow Meter Universal™.

c) Microsoft® und Windows® sind eingetragene Handelsmarken der Microsoft Corporation. EMIS® ist eine eingetragene Handelsmarke der Egton Medical Information Systems Ltd. Bluetooth® ist eine eingetragene Handelsmarke der Bluetooth SIG. 

Urheberrecht 

Vitalograph ist Eigentümer des gesamten urheberrechtlich geschützten Materials auf dieser Website, sofern nicht anderweitig angegeben.